FRONTEX – Grenzschutz um jeden Preis?

Wie unbegrenzt ist es wirklich, das „Europa ohne Grenzen“? Während die EU immer freizügiger und offener zwischen den Grenzen ihrer Mitgliedsstaaten geworden ist, wurde sie an ihren Außengrenzen immer konsequenter und strikter. Bei der Sicherung und Überwachung dieser Außengrenzen soll seit 2014 die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, FRONTEX, helfen. Nur will sie … Weiterlesen

PODCAST: No more Morias?!

Migrationspolitik

Scheitert die EU an ihrer Migrationspolitik? Die Bilder vom brennenden Camp Moria auf Lesbos gingen um die Welt und wurden zu einem Symbol des Scheiterns der europäischen Migrationspolitik. Die Europäische Union nehme mit ihrer Migrationspolitik Menschenrechtsverletzungen bei Migranten billigend in Kauf, sie kooperiere mit Drittstaaten, die fragwürdige Ziele verfolgen und die Verhandlungen über eine neueMigrationspolitik … Weiterlesen

PODCAST: Beyond Brexit

Wird Großbritannien zur einsamen Insel?„Die britische Regierung unter Boris Johnson wollte ja dieses distanzierte Verhältnis haben, es ging ja immer darum, dass man frei ist zu entscheiden, also staatlichere Souveränität war das wichtigere Gut als wirtschaftliche enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.“Am 31. Januar 2020 trennten sich das Vereinigte Königreich und Nordirland nach 47 Jahren … Weiterlesen

PODCAST: Frauenrechte in Polen

Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist eins der wesentlichen Ziele derEuropäischen Union. Bereits im Vertrag von Rom wurde 1957 der Grundsatz des gleichen Entgelts bei gleicher Arbeit festgelegt.Im Jahr 2009 wurde mit dem Vertrag von Lissabon erneut die Bedeutung derGeschlechtergleichstellung in der Europäischen Union bekräftigt: Die Gleichheit vonFrauen und Männern wird dort als einer … Weiterlesen

PODCAST: Werte in Gefahr: was bringt der Rechtsstaatsmechanismus?

„Die Europäische Union versteht sich primär als Rechtsgemeinschaft, […] das ganze Gebilde kann nur funktionieren, wenn sich jeder[…] Staat an die gemeinsam gemachten Gesetze hält und die dann auch entsprechend fair anwendet und wenn es da Zweifel gibt, dann geht das an die Subsatnz, dann glaubt man, dass die Union möglichwerweise gar nicht mehr funktionieren … Weiterlesen

PODCAST: USA und Europa – Bringt Biden einen Neuanfang?

„Das Außenministerium der USA hat mächtig gelitten in den letzten vier Jahren, weil man eben nicht auf Diplomatie gesetzt hat – da gab es einen großen Schwund an kompetenten Mitarbeitern, das muss erst wieder ausgeglichen werden, damit man wieder mit voller Kraft auf Diplomatie setzen kann.“ (ca. 13:18)Mit Unglauben und Schrecken schauten Europa und die … Weiterlesen