Jahresrückblick 2021

Was ist im Jahr 2021 in Europa passiert? Wie haben sich die Konflikte in der EU in diesem Jahr weiterentwickelt? Marie-Kristin Landes und Nantje Bischoff schauen zusammen auf 2021 zurück und geben Updates zu den Fragen, die sich am Ende der monatlichen Folgen gestellt haben. Gibt es Hoffnung auf Reformation in der europäischen Migrationspolitik? Wie steht … Weiterlesen

Polen und die Rechtsstaatlichkeit – Eskaliert der Streit mit der EU?

Eine Million Euro Zwangsgeld pro Tag muss Polen zahlen – und dabei handelt es sich nur um die bisher letzte Spitze im Streit mit der EU. Dieser dauert schon seit 2015 an, als die von Polen vorgenommenen Justizreformen eins der zentralen Kennzeichen der EU, die Rechtsstaatlichkeit, untergruben. Noch einmal zugespitzt hat sich die Lage dieses … Weiterlesen

EU-Wochenspiegel der Landesvertretung Sachsen-Anhalt 43/21

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union erstellt wöchentlich einen Newsletter – EU-Wochenspiegel, der über die EU-Aktivitäten in Brüssel berichtet. Die Auswahl der Beiträge erfolgt im Hinblick auf die Relevanz für das Land Sachsen-Anhalt. Hier finden Sie der aktuelle EU-Wochenspiegel der Landesvertretung Sachsen-Anhalt bei der EU und hier finden Sie die vorherigen Ausgaben.

Zugfahrt durch Europa – mehr als nur Pleiten, Pech und Pannen?

Ob bei Dienstreisen oder vor dem Urlaub, die Debatte „Muss es zwingend das Flugzeug sein, oder könnte man nicht auch die klimafreundlichere Bahn nehmen?“, kennt sicherlich jeder.Die Idee ist nicht neu und wird uns in Asien bereits seit Jahrzehnten vorgelebt: Superschnellzüge, die Knotenpunkte so schnell miteinander verbinden, dass sie sogar der Flugindustrie Konkurrenz machen. Doch … Weiterlesen

Rede zur Lage der Union 2021

„Haben es richtig gemacht!“, so Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen in der diesjährigen Rede zur Lage der Union. Ein fehlerfreies Jahr für die Europäische Union?! In ihrer zweiten Rede zur Lage der Union als Präsidentin der Europäischen Kommission erklärte Ursula von der Leyen am 15.09.2021, dass die EU trotz der vielen Herausforderungen, die vor Europa … Weiterlesen

„Fit for 55“ Wie viel kostet uns Klimaneutralität?

Wie wichtig der Klimaschutz ist, hat uns hier in Deutschland zuletzt die Flutkatastrophe vor Augen geführt.Auch die EU hat dieses zentrale Problem erkannt und will es nicht länger dulden, sondern aktiv dagegen vorgehen. Innerhalb von nicht mal mehr zehn Jahren soll der Ausstoß von Treibhausgasen um mehr als die Hälfte reduziert werden: um 55 Prozent. … Weiterlesen

EU Green Week

– Null Schadstoffe für gesündere Menschen und einen gesünderen Planeten – Die diesjährige „EU Green Week“, Europas größte jährliche Umweltveranstaltung, ist mit einer Rekordbeteiligung von Bürgern und Interessenvertretern aus der ganzen EU am 4. Juni zu Ende gegangen. Die Veranstaltung war dem Ziel der EU gewidmet, die Umweltverschmutzung auf Null zu reduzieren, und konzentrierte sich … Weiterlesen

PODCAST: No more Morias?!

Migrationspolitik

Scheitert die EU an ihrer Migrationspolitik? Die Bilder vom brennenden Camp Moria auf Lesbos gingen um die Welt und wurden zu einem Symbol des Scheiterns der europäischen Migrationspolitik. Die Europäische Union nehme mit ihrer Migrationspolitik Menschenrechtsverletzungen bei Migranten billigend in Kauf, sie kooperiere mit Drittstaaten, die fragwürdige Ziele verfolgen und die Verhandlungen über eine neueMigrationspolitik … Weiterlesen

„We have a deal on the Climate Law!“

– Neue EU-Klimaziele für 2030 -„We have a deal on the Climate Law!“ twitterte der  Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans in den frühen Morgenstunden des 21. Aprils.Die EU hat neue Ziele zur Eindämmung des Klimawandels verabschiedet und sich verpflichtet, diese rechtsverbindlich zu machen. Unter einem neuen Gesetz, auf das sich die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament … Weiterlesen