EU-Projekttag an Schulen – 2024

Der EU-Projekttag ist ein Ergebnis der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 und hat das Ziel, junge Menschen für die Europäische Union zu interessieren. Seitdem besuchen Politikerinnen und Politiker bundesweit Schulen – vom Kanzler sowie Bundesministerinnen und -ministern über Kommunalpolitikerinnen und -politiker bis hin zu Landes- oder Europa-Abgeordneten. Für den EU-Projekttag 2024 wurde von der Bundesregierung der … Weiterlesen

Online-Veranstaltung: “Wahlen in Polen”

Die Entwicklung der EU vor allem in Polen, aber auch in Ungarn haben es gezeigt: Europas Demokratie braucht einen neuen „Push“. Das große Mitgliedsland im Herzen Europas, Polen, hat gewählt. Einmal mehr zeigte sich: Polen ist eine gespaltene Gesellschaft. Wir stellen die Frage, wie es um die Grundrechte in unserem Nachbarland steht. Wir müssen uns … Weiterlesen

Deutsche Europapolitik in der „Zeitenwende“

Nach dem Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer „Zeitenwende“. Doch zeigt sich diese „Zeitenwende“ nur in der Bundespolitik, oder auch auf europäischer Ebene? Was sind die Prioritäten der deutschen Europapolitik und wie haben sich diese mit dem Angriffskrieg verändert? Gelingt es der neuen Ampelkoalition sich von der Großen … Weiterlesen

Öl-Embargo der EU gegen Russland – in „greifbarer Nähe“?!

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat die Europäische Union (EU) fünf Sanktionspakete gegen Russland beschlossen. Die Maßnahmen, die vor Kriegsbeginn undenkbar schienen, wie beispielsweise gegen russische Banken, wurden schnell und mit relativ großer Einigkeit getroffen. Der andauernde Angriff Russlands auf die Ukraine hat Europa auch dazu gezwungen, seine Energiepolitik zu überdenken. Im Vordergrund … Weiterlesen

Französischer Ratsvorsitz – Macron zwischen Krieg und Präsidentschaftswahl

Im Januar 2022 übernahm Frankreich mitten im französischen Wahlkampf den rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Die ganz große Bühne für Emmanuel Macron, der jetzt französischer Präsident, Wahlkämpfer und EU-Ratsvorsitzender zugleich ist?Unter dem Motto „Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit“ sollen dringende Themen wie der Klimawandel, die Digitalisierung und Migration vorangebracht werden.Doch der Krieg Russlands gegen die … Weiterlesen

Kommission genehmigt Partnerschaftsvereinbarung mit Deutschland

– Investitionsstrategie Deutschlands für Kohäsionsmittel im Umfang von mehr als 20 Mrd. EUR für den Zeitraum 2021–2027-   Die Europäische Kommission hat am Dienstag, den 19. April, die Genehmigung ihre Partnerschaftsvereinbarung mit Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik 2021-2027 bekannt gegeben. Hintergrund – Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Kohäsionspolitik“? Was ist eine „Partnerschaftsvereinbarung“? Die Kohäsionspolitik … Weiterlesen

Frankreich übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Ein europäischer Wendepunkt?! Frankreich übernahm am 1. Januar 2022 die rotierende EU-Ratspräsidentschaft mit einem ehrgeizigen Programm für ein starkes und “souveränes” Europa.  Zu einer besonderen Herausforderung wird der Vorsitz des Rates des EU durch den Anstieg der COVID-19 Omicron-Variante und der französischen Präsidentschaftswahlen im April. Um Mitternacht löste Frankreich Slowenien ab, das seit dem 1. … Weiterlesen

Jahresrückblick 2021

Was ist im Jahr 2021 in Europa passiert? Wie haben sich die Konflikte in der EU in diesem Jahr weiterentwickelt? Marie-Kristin Landes und Nantje Bischoff schauen zusammen auf 2021 zurück und geben Updates zu den Fragen, die sich am Ende der monatlichen Folgen gestellt haben. Gibt es Hoffnung auf Reformation in der europäischen Migrationspolitik? Wie steht … Weiterlesen

EU-Parlament beschließt Agrarreform – Alles öko, oder was?

Nach fast dreieinhalbjährigen Verhandlungen hat das Europäische Parlament Ende letzten Monats der größten Reform der Agrarsubventionen seit Jahrzehnten zugestimmt. Diese sieht eine Umschichtung der Gelder zugunsten kleinerer Betriebe vor und belohnt nachhaltige Anbaumethoden. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) wird seit langem dafür kritisiert, dass sie den Großteil der Subventionen an GroßgrundbesitzerInnen und agroindustrielle Unternehmen vergibt. Die … Weiterlesen