Unterzeichnung der Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU

„Es wird den Europäerinnen und Europäern die Freiheiten zurückgeben, die sie so sehr schätzen.“ Die EU hat am 15. Juni die Einführung des EU-weiten COVID-Zertifikats (“Grüner Pass”) zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen in Brüssel besiegelt. Die Präsidenten des Europäischen Parlaments und des Rates der EU, David Sassoli und Antonio Costa sowie die … Weiterlesen

Einigung einheitliches digitales EU-Impfzertifikat

Wird unbeschwertes europaweites Reisen im Sommer wieder möglich sein? Nicht selten dauern sogenannte Trilogue-Verhandlungen Jahre. Doch dieses Mal ging es so schnell wie selten in Brüssel: Rat, Kommission und Parlament einigten sich in weniger als einem Monat auf die Einführung eines europaweiten Impfzertifikats. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 29. April für das Impfzertifikat und … Weiterlesen

Die europäische Zulassung der COVID19-Impfstoffe – Gemeinsam gegen Corona?

Am 21. Dezember 2020 hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (kurz: EMA) ihren Bericht vorgestellt, in dem sie die Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer innerhalb der EU empfehlen. Am selben Tag genehmigte die Europäische Kommission die Zulassung dieses Impfstoffes. Bei dem Zulassungsverfahren hatten sich die EU-Staaten dazu entschieden, gemeinsam eine europaweite Marktzulassung des Impfstoffes anzustreben. Dies … Weiterlesen

SURE: EU-Kommission legt zweite soziale Anleihe in Höhe von 14 Milliarden Euro auf

„Europa wird von der zweiten Welle hart getroffen. Die EU stellt Hilfe zur Verfügung. Wir wollen die Menschen vor diesem Virus schützen, und wir wollen auch ihre Arbeitsplätze schützen, denn die Wirtschaft ist von dieser Krise genauso betroffen. Viele Arbeitsplätze sind in Gefahr“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Zur Erhaltung von Arbeitsplätzen sowie zur … Weiterlesen

Corona-Strategie für die Wintermonate

In Deutschland und ganz Europa infizieren sich täglich noch immer mehrere tausend Menschen mit dem Coronavirus. Jetzt, in den Wintermonaten, hat es Covid-19 sogar leichter als in den Sommermonaten und die Ansteckungsgefahr erhöht sich. Gründe für das erhöhte Ansteckungsrisiko gibt es mehrere: Das Immunsystem schwächelt im Herbst und Winter, draußen ist es kalt und nass, … Weiterlesen

Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates zu COVID-19

In ganz Europa werden stark ansteigende Covid-19 Infektionszahlen verzeichnet, welche die EU-Mitgliedsstaaten vor große Herausforderungen stellen. Bereits bei ihrem Gipfel Mitte Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs auf Anregung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbart, sich regelmäßig über die Entwicklung und die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie auszutauschen. Aus diesem Grund kamen die 27 Staats- und Regierungschefs der … Weiterlesen

Zusammenfassung der Rede zur Lage der Union

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nutze am Mittwoch (16. September 2020) ihre erste Rede zur Lage der Union (auch bekannt als „State of the European Union“) um die Schlüsselthemen der Europäischen Kommission – die Reaktion der EU auf die Gesundheitskrise, die wirtschaftliche Erholung sowie den Klimawandel – voranzutreiben und verbreitete eine … Weiterlesen

„Next Generation EU“ – Das Programm zum Wiederaufbau der Kommission

Die EU muss wieder auf die Beine kommen: Die Auswirkungen des Coronavirus auf die Gesundheits- und Sozialsysteme, Politik und Geopolitik, auf Gesellschaften und Volkswirtschaften und auf das Zusammenleben der Menschen sind unverkennbar. In der Vergangenheit wurde die EU oft dafür kritisiert, dass sie zu langsam reagiert und nicht in der Lage ist, Ressourcen bereitzustellen, die … Weiterlesen

Tracking-Apps

Angesichts der schrittweisen Lockerung und Aufhebung der Beschränkungen des öffentlichen Lebens in der Corona-Krise, bleibt die Eindämmung neuer Ausbrüche von entscheidender Bedeutung. Ohne eine Impfstoff oder ein wirksames Medikament gegen das Virus, bedarf es einer Vielzahl an Richtlinien und Schutzmaßnahmen. Neben Kontaktbeschränkungen, Reisebegrenzungen,  Abstands-Vorschriften, Hygiene-Maßnahmen und Versammlungsbeschränkungen, sollen zusätzlich Tracking Apps zum Einsatz kommen und … Weiterlesen

500 Milliarden-Paket gegen die Corona-Krise

Die Finanzminister der Eurozone haben nach langen und schwierigen Verhandlungen eine gemeinsame europäische Antwort auf die Covid-19-Wirtschaftskrise gefunden und ein neues Coronavirus-Konjunkturpaket im Wert von rund einer halben Billion Euro besiegelt. Nach intensiven Verhandlungen in der letzten Woche endete die Videokonferenz der Minister am Donnerstagabend in Applaus, als sie drei neuen Programme grünes Licht gaben, … Weiterlesen