Rede zur Lage der Union 2021

„Haben es richtig gemacht!“, so Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen in der diesjährigen Rede zur Lage der Union. Ein fehlerfreies Jahr für die Europäische Union?! In ihrer zweiten Rede zur Lage der Union als Präsidentin der Europäischen Kommission erklärte Ursula von der Leyen am 15.09.2021, dass die EU trotz der vielen Herausforderungen, die vor Europa … Weiterlesen

Hochwasserfrühwarnung und -vorhersage in ganz Europa: EFAS

Was ist das EFAS? Das European Flood Awareness System (EFAS), das gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (ECMWF) entwickelt wurde, ist ein hydrologisches Vorhersage- und Überwachungssystem, das unabhängig von administrativen und politischen Grenzen im größeren europäischen Raum funktioniert. Das Ziel von EFAS ist es, vorbereitende Maßnahmen vor großen Hochwasserereignissen … Weiterlesen

Das „Fit for 55“-Paket der EU

Ist die EU „fit“ genug um die neuen 2030-Klimaziele zu erreichen?Am 14. Juli 2021 hat die Europäische Kommission das „Fit for 55-Paket“ verabschiedet. Was erstmal wie ein Fitnessprogramm für Menschen im besten Alter klingt, zielt darauf ab, die Europäische Union auf Kurs zu bringen, um das ehrgeizige Ziel einer 55-prozentigen Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2030 … Weiterlesen

Wie das EU-Recht durchgesetzt wird. Vertragsverletzungsverfahren und der Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts

Die EU-Kommission hat am 23. Juli 2021 den Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts angenommen. In diesem überprüft die Kommission wichtige Aspekte der Überwachung und Anwendung des EU-Rechts und stellt Fälle von Vertragsverletzungen nach Politikbereich und Land vor, sodass ersichtlich wird, wie die einzelnen Mitgliedstaaten im Jahr 2020 in verschiedenen Politikbereichen abgeschnitten haben.HINTERGRUNDSeit … Weiterlesen

Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

– Slowenien übernimmt unter der Regierung des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša, die zuletzt immer wieder wegen ihrer Haltung zu Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit kritisiert wurde, die EU-Ratspräsidentschaft. Ist das Land den zahlreichen Aufgaben gewachsen? – Slowenien hat am 1. Juli von Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Gemeinsam mit Deutschland, das den Vorsitz im Rat der Europäischen Union … Weiterlesen

EU-Haushaltsentwurf 2022

– Über 300 Mrd. Euro für eine grüne, digitale und krisenfeste Zukunft – Die Europäsche Kommission hat am 8. Juni 2021 einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 167,8 Mrd. Euro für das kommende Jahr 2022 vorgeschlagen. Dieser soll  durch Finanzhilfen in Höhe von schätzungsweise 143,5 Mrd. Euro über das Aufbauprogramm NextGenerationEU ergänzt werden.  Was priorisiert … Weiterlesen

EU Green Week

– Null Schadstoffe für gesündere Menschen und einen gesünderen Planeten – Die diesjährige „EU Green Week“, Europas größte jährliche Umweltveranstaltung, ist mit einer Rekordbeteiligung von Bürgern und Interessenvertretern aus der ganzen EU am 4. Juni zu Ende gegangen. Die Veranstaltung war dem Ziel der EU gewidmet, die Umweltverschmutzung auf Null zu reduzieren, und konzentrierte sich … Weiterlesen

Konsultationen der Europäischen Kommission

Ihre Meinung ist gefragt! Wenn die Europäische Kommission neue politische Maßnahmen und Rechtsvorschriften entwickelt, holt sie regelmäßig die Meinung von Bürgerinnen und Bürgern und interessierten Kreisen ein. Das Verfahren der EU-Konsultationen ist in Art. 11 des EU-Vertrages festgeschrieben und soll die Einbindung der Bürger und Verbände in die EU-Politik gewährleisten.  Folgende Konsultationen enden im Juni … Weiterlesen

Virtueller Bürgerdialog: Die EU in und nach der Pandemie.

Wie geht es weiter mit dem sozialen Europa? Die Corona-Krise hat in ganz Europa und weltweit Spuren hinterlassen und den Alltag vieler Menschen grundlegend verändert: Geschlossene Schulen, überlastete Pflegekräfte, schlechte Arbeitsbedingungen oder die Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut treiben viele Menschen um. Die Krise macht sowohl Stärken, aber auch Schwächen im sozialen Bereich deutlich und … Weiterlesen