Die Entwicklung der EU vor allem in Polen, aber auch in Ungarn haben es gezeigt: Europas Demokratie braucht einen neuen „Push“. Das große Mitgliedsland im Herzen Europas, Polen, hat gewählt. Einmal mehr zeigte sich: Polen ist eine gespaltene Gesellschaft. Wir stellen die Frage, wie es um die Grundrechte in unserem Nachbarland steht. Wir müssen uns … Weiterlesen
Die Entwicklung der EU vor allem in Polen, aber auch in Ungarn haben es gezeigt: Europas Demokratie braucht einen neuen „Push“. Das große Mitgliedsland im Herzen Europas, Polen, hat gewählt. Einmal mehr zeigte sich: Polen ist eine gespaltene Gesellschaft. Stehen Nationalkonservative mit ihren Idealen Glaube, Familie und Vaterland einem offeneren, liberalen Teil der Gesellschaft entgegen? … Weiterlesen
Eine Million Euro Zwangsgeld pro Tag muss Polen zahlen – und dabei handelt es sich nur um die bisher letzte Spitze im Streit mit der EU. Dieser dauert schon seit 2015 an, als die von Polen vorgenommenen Justizreformen eins der zentralen Kennzeichen der EU, die Rechtsstaatlichkeit, untergruben. Noch einmal zugespitzt hat sich die Lage dieses … Weiterlesen
„Die Europäische Union versteht sich primär als Rechtsgemeinschaft, […] das ganze Gebilde kann nur funktionieren, wenn sich jeder[…] Staat an die gemeinsam gemachten Gesetze hält und die dann auch entsprechend fair anwendet und wenn es da Zweifel gibt, dann geht das an die Subsatnz, dann glaubt man, dass die Union möglichwerweise gar nicht mehr funktionieren … Weiterlesen
Einigung beim EU-Haushalt
Durchbruch in Brüssel – pünktlich vor Jahresende konnte die Groß-Baustelle EU-Budget geschlossen werden: Die milliardenschweren Corona-Hilfen für die EU können fließen und auch der Weg für den langjährigen EU-Haushalt ist frei. Doch zu welchem Preis?