Die Pandemie des Covid-19 treibt die europäische Wirtschaft in eine Krise.
Aufgrund des wirtschaftlichen Stillstands sind Hilfsmaßnahmen in Milliarden Höhe notwendig, welche die Staatsverschuldung nach oben treiben werden. Besonders hart trifft das die wirtschaftlich schwächeren und verschuldeten Länder Südeuropas, die wenn sie Kredite aufnehmen, hohe Zinsen zahlen. Von der EU wird nun ein gemeinsames Handeln in wirtschaftlicher sowie finanzpolitischer Hinsicht erwartet.
Eine dieser möglichen Handlungsmaßnahmen heißt Corona-Bonds und wurde durch einen offenen Brief von neun EU-Ländern an den Ratspräsidenten Charles Michel herangetragen. Diese unter anderem von Italien, Spanien und Frankreich unterstützte Idee stößt bei Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Finnland auf Widerstand.
Das Thema ist umstritten, aber die Hauptidee besteht darin, neue Mittel bereitzustellen, um die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus-Ausbruchs zu mildern.
Doch was sind Corona-Bonds und können sie tatsächlich helfen die Wirtschaftskrise zu bekämpfen?
Wie würden gemeinsame Anleihen dabei helfen die Wirtschaftskrise zu bekämpfen?
Wenn alle europäischen Staaten gemeinsame Euro-Bonds herausgeben, könnten die Zinsen für die wirtschaftlich angeschlagenen Südeuropäer sinken, weil die wirtschaftlich starken Nordeuropäer im Ernstfall für sie bürgen und auch haften würden. Das bedeutet, dass sich mit wirtschaftlich gut situierten Ländern, wie Deutschland, als Bürge, verbessert sich die Bonität der Gemeinschaftsanleihen und hat zur Folge, dass wirtschaftlich schwächere Länder nicht so hohe Zinsen aufbieten müssen, wie sie es möglicherweise zurzeit für ihre jeweils nationalen Anleihen tun müssten.
Berenberg-Chefsvolkswirt Holger Schmierdig sieht in Corona-Bonds zudem ein „Signal der Solidarität“.
Was spricht dafür? Was spricht dagegen?
Der Plan ruft unterschiedliche Reaktionen hervor. Befürworter der gemeinschaftlichen Anleihen, wie CDU Vorstandsmitglied Elmar Brok sprechen sich für „klar definierte und begrenzte“ europäische Corona-Anleihen aus. Berenberg-Chefsvolkswirt Holger Schmierdig argumentiert, dass es in dieser außergewöhnliche Krise, die ganz Europa betrifft, politisch wichtig ist, den Zusammenhalt Europas nachhaltig zu stärken. Die Lösung sieht er in Corona-Bonds, die als einmalige Maßnahme den Zweck hätten dafür zu sorgen, dass alle Staaten die Ausgaben, die sie jetzt brauchen um wirtschaftliche Stabilität zu erreichen und die Gesundheitskrise zu überwinden das auch können.
Einige kritische PolitikerInnen und ÖkonomInnen lehnen Euro-Bonds kategorisch ab. Sie befürchten, dass die gemeinsame Schuldenaufnahme falsche Anreise für Krisenländer darstellen könnte. Bereits verschuldete Länder könnten sich auf der gemeinsamen Haftung für die Rückzahlung ausruhen und keine eigenen Anstrengungen unternehmen, zu einem ausgewogenen Budget zurückzukehren. Der Chef der „Wirtschaftsweisen“, Lars Feld, sieht in dieser gesamtschuldnerischen Haftung ein „hohes finanzpolitisches Risiko für jeden einzelnen Mitgliedstaat.“ Zudem zeichnet sich die Sorge ab, dass Corona-Bonds aufgrund des gemeinsamen Bürger keine einmalige Sondermaßnahme darstellen, sonder einen Einstieg in eine dauerhafte gemeinsame Finanzierung nach sich ziehen würden.
Gibt es Alternativen?
Die EU, die Eurogruppe und die Mitgliedstaaten haben mehrere Vorschläge unterbreitet, um die wirtschaftlichen Kosten der neuartigen Coronavirus-Pandemie zu bewältigen – einige kontroverser als andere. Ein Überblick findet sich hier.