Nach dem Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer „Zeitenwende“. Doch zeigt sich diese „Zeitenwende“ nur in der Bundespolitik, oder auch auf europäischer Ebene? Was sind die Prioritäten der deutschen Europapolitik und wie haben sich diese mit dem Angriffskrieg verändert? Gelingt es der neuen Ampelkoalition sich von der Großen … Weiterlesen
Krieg in Europa – das Unvorstellbare ist wahr geworden. Obwohl in den vergangenen Jahrzehnten nicht immer überall in Europa Frieden herrschte, war man doch der Annahme, dass freiheitlich-demokratische Werte ein friedliches Zusammenleben in Europa garantieren. Sorgen und Bedenken der osteuropäischen und baltischen Länder wurden als Hysterie abgetan.Der Angriff Russlands auf die Ukraine erschütterte dieses Gefühl … Weiterlesen
Im Januar 2022 übernahm Frankreich mitten im französischen Wahlkampf den rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Die ganz große Bühne für Emmanuel Macron, der jetzt französischer Präsident, Wahlkämpfer und EU-Ratsvorsitzender zugleich ist?Unter dem Motto „Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit“ sollen dringende Themen wie der Klimawandel, die Digitalisierung und Migration vorangebracht werden.Doch der Krieg Russlands gegen die … Weiterlesen
Was ist im Jahr 2021 in Europa passiert? Wie haben sich die Konflikte in der EU in diesem Jahr weiterentwickelt? Marie-Kristin Landes und Nantje Bischoff schauen zusammen auf 2021 zurück und geben Updates zu den Fragen, die sich am Ende der monatlichen Folgen gestellt haben. Gibt es Hoffnung auf Reformation in der europäischen Migrationspolitik? Wie steht … Weiterlesen
Eine Million Euro Zwangsgeld pro Tag muss Polen zahlen – und dabei handelt es sich nur um die bisher letzte Spitze im Streit mit der EU. Dieser dauert schon seit 2015 an, als die von Polen vorgenommenen Justizreformen eins der zentralen Kennzeichen der EU, die Rechtsstaatlichkeit, untergruben. Noch einmal zugespitzt hat sich die Lage dieses … Weiterlesen
Ob bei Dienstreisen oder vor dem Urlaub, die Debatte „Muss es zwingend das Flugzeug sein, oder könnte man nicht auch die klimafreundlichere Bahn nehmen?“, kennt sicherlich jeder.Die Idee ist nicht neu und wird uns in Asien bereits seit Jahrzehnten vorgelebt: Superschnellzüge, die Knotenpunkte so schnell miteinander verbinden, dass sie sogar der Flugindustrie Konkurrenz machen. Doch … Weiterlesen
Nach 16 Jahren hat Angela Merkel ihr Amt als Bundeskanzlerin niedergelegt. Damit endet zeitgleich die Ära Merkels als deutsche Kanzlerin auf EU-Ebene. Dort war sie als Krisenmanagerin und Konsens-Finderin bekannt. Wären die Bewältigung der Finanzkrise, der Flüchtlingskrise und zuletzt der Corona-Krise ohne Merkel undenkbar gewesen? Wie unterscheidet sich das Europa von heute von dem Europa … Weiterlesen
Wie wichtig der Klimaschutz ist, hat uns hier in Deutschland zuletzt die Flutkatastrophe vor Augen geführt.Auch die EU hat dieses zentrale Problem erkannt und will es nicht länger dulden, sondern aktiv dagegen vorgehen. Innerhalb von nicht mal mehr zehn Jahren soll der Ausstoß von Treibhausgasen um mehr als die Hälfte reduziert werden: um 55 Prozent. … Weiterlesen
Wie unbegrenzt ist es wirklich, das „Europa ohne Grenzen“? Während die EU immer freizügiger und offener zwischen den Grenzen ihrer Mitgliedsstaaten geworden ist, wurde sie an ihren Außengrenzen immer konsequenter und strikter. Bei der Sicherung und Überwachung dieser Außengrenzen soll seit 2014 die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, FRONTEX, helfen. Nur will sie … Weiterlesen
Scheitert die EU an ihrer Migrationspolitik? Die Bilder vom brennenden Camp Moria auf Lesbos gingen um die Welt und wurden zu einem Symbol des Scheiterns der europäischen Migrationspolitik. Die Europäische Union nehme mit ihrer Migrationspolitik Menschenrechtsverletzungen bei Migranten billigend in Kauf, sie kooperiere mit Drittstaaten, die fragwürdige Ziele verfolgen und die Verhandlungen über eine neueMigrationspolitik … Weiterlesen