PODCAST: Werte in Gefahr: was bringt der Rechtsstaatsmechanismus?

„Die Europäische Union versteht sich primär als Rechtsgemeinschaft, […] das ganze Gebilde kann nur funktionieren, wenn sich jeder[…] Staat an die gemeinsam gemachten Gesetze hält und die dann auch entsprechend fair anwendet und wenn es da Zweifel gibt, dann geht das an die Subsatnz, dann glaubt man, dass die Union möglichwerweise gar nicht mehr funktionieren kann.“

Freiheit, Gleichheit, Demokratie, die Achtung der Menschenwürde, die Wahrung der Meschenrechte und Rechtsstaatlichkeit – das sind die Rechte und Werte, die die Europäische Union auszeichnen. Doch insbesondere das Thema Rechtsstaatlichkeit sorgt immer wieder für Diskussionen und Streit zwischen den Mitgliedsstaaten. Da es keine "EU-Polizei" gibt, die bei Rechtsverstößen der Mitgliedstaaten eingreifen könnte, ist die EU darauf angewiesen, dass sich die einzelnen Mitgliedstaaten an die vereinbarten Regeln und deren Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof halten. Dies ist jedoch nicht immer der Fall. Erst im Januar diesen Jahres trat aus diesem Grund ein neuer Mechanismus in Kraft: Der sogenannte Rechtsstaatsmechanismus. Doch was kann das neue Instrument überhaupt? Wo steht die EU tatsächlich in Fragen der Rechtsstaatlichkeit? Und wie sieht die Zukunft aus?

Darüber sprechen in dieser Folge Marie Landes und Wissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, Raphael Bossong.