Demokratie klingt erst einmal selbstverständlich. Aber woran erkennt man eigentlich, ob eine Partei wirklich demokratisch ist? Entscheidend ist nicht nur, was sie sagt, sondern auch, wie sie Politik versteht und betreibt.
Zu diesen Regeln gehört auch der Rechtsstaat. Das bedeutet: Staatliches Handeln ist an Recht und Gesetz gebunden, Macht wird begrenzt und kontrolliert, und unabhängige Gerichte wachen darüber, dass Grundrechte geschützt werden. [³] Auch freie Medien gehören zu einer funktionierenden Demokratie, weil sie informieren, Kritik ermöglichen und politische Macht kontrollieren. [⁴] Eine demokratische Partei respektiert deshalb nicht nur Wahlen, sondern auch Gerichte, Pressefreiheit und die Rechte von Minderheiten. [¹]
Und woran erkennt man eine undemokratische Partei? Ein Warnsignal ist es, wenn politische Gegner als Feinde dargestellt, bestimmte Bevölkerungsgruppen systematisch ausgegrenzt oder demokratische Institutionen gezielt geschwächt werden. Auch Angriffe auf freie Medien, die Unabhängigkeit der Justiz oder grundlegende Menschenrechte widersprechen demokratischen Prinzipien. Demokratie zeigt sich eben nicht nur in Wahlslogans, sondern im konkreten Umgang mit Macht, Kritik und Vielfalt. Die Werte, auf denen auch die Europäische Union beruht, sind in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgehalten: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. [⁵]
Wie sieht das im Europäischen Parlament aus? Dort schließen sich die Abgeordneten nicht nach Nationalität, sondern nach politischen Überzeugungen in Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es acht Fraktionen. Eine Fraktion muss mindestens 23 Abgeordnete umfassen, die aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten stammen. [⁶] Dadurch soll sichergestellt werden, dass es sich um echte europäische Zusammenschlüsse handelt und nicht nur um nationale Bündnisse.
Das Europäische Parlament ist ein zentraler Bestandteil der europäischen Demokratie. Es wirkt an der Gesetzgebung mit, vertritt die Bürgerinnen und Bürger der EU und kontrolliert andere EU-Institutionen politisch. [⁷] Damit trägt es dazu bei, dass die gemeinsamen Werte der Europäischen Union in politische Entscheidungen umgesetzt und überprüft werden. Wenn du mehr über die Institutionen der Europäischen Union und ihr Zusammenspiel erfahren möchtest, klicke hier.
Quellen
[¹] Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Demokratie – Lexikon in einfacher Sprache
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249836/demokratie/
[²] Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Opposition
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249993/opposition/
[³] Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Rechtsstaat
https://www.bpb.de/mediathek/video/312295/rechtsstaat-ohne-gesetze-geht-nichts/
[⁴] Europa im Unterricht: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa
https://www.europaimunterricht.de/rechtsstaatlichkeit-und-demokratie-in-europa/
[⁵] Vertrag über die Europäische Union, Artikel 2 (EUR-Lex)
https://eur-lex.europa.eu
[⁶] Europäisches Parlament: Politische Fraktionen
https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/organisation-and-rules/organisation/political-groups
[⁷] Europäisches Parlament: Aufgaben und Befugnisse
https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/de/parliaments-powers