Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Historisch wirkende Fragen sind damit schlagartig wieder aktuell geworden: Wie gut sind die Staaten Europas gerüstet für einen heißen, konventionellen Krieg auf europäischem Boden? Welche Rolle spielt die NATO für die Verteidigung und welche Bedeutung hat die EU? Zugleich sind neue Themen in den Blickpunkt gerückt – so etwa Energiesicherheit und die kaum übersehbaren Risiken digitaler Angriffe.
Die Themen sind vielfältig und wir haben mit unserer Veranstaltungsreihe „Frieden und Sicherheit in Europa – ZEITENWENDE und was sie bedeutet“ ein Angebot geschaffen, das etwas Licht ins Dunkel bringen und den Teilnehmenden die Möglichkeit geben sollte, Hintergrundinformationen von Praktikern, renommierten Experten und Vertretern aus Verwaltung und Wissenschaft zu erhalten.
Mit vier Veranstaltungen zwischen Mai und Juli 2023 - von sicherheitspolitischen Schwerpunkten über feministische Außenpolitik bis hin zum Thema Cyber-War - haben wir diesen Themen nachgespürt.
Strategische Souveränität für Europa! – wie sich die EU langfristig selbst schützen kann.
02. Mai 2023, 19:30-21:00 Uhr, Stadtbibliothek Magdeburg (Breiter Weg 109, 39104 Magdeburg)
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zwingt die Europäer in eine konfrontative Sicherheitsordnung. Es hat sich gezeigt, dass die EU unabhängiger von anderen Akteuren in der Welt agieren und ihre Interessen und Werte besser verteidigen können muss. Das gilt zuvorderst für die Verteidigungspolitik, aber auch für Wirtschaft, Technologie, Energiepolitik und Institutionen. Eine verstärkte Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Mitgliedstaaten wird genauso erforderlich, wie eine gemeinsame Strategie. Darüber hinaus muss die EU ihre Abhängigkeit von anderen Ländern in Bereichen wie Wirtschaft, Technologie und Energiepolitik verringern. Dies kann durch den Ausbau eigener Kapazitäten und die Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der EU erreicht werden.
Die EU muss auch ihre Partnerschaften neu bewerten und stärker auf Länder setzen, die ähnliche Werte und Interessen teilen.
Wie dies gelingen kann, haben wir mit renommierten Experten diskutiert. Dr. Markus Kaim (Stiftung Wissenschaft und Politik) lieferte einen informativen Inputvortrag, an dem sich anschließend Prof. Dr. Alexander Spencer (Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg), Jens Lattke (Friedensbeauftragter der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland) und Christof Starke (Friedenskreis Halle) mit eigenen Statements auseinandersetzten.
Zeitenwende in der Sicherheitspolitik – Die Neuaufstellung von NATO, EU und Bundeswehr
07. Juni 2023, 19:00-20:30 Uhr, Kloster Unser Lieben Frauen (Regierungsstraße 4, 39104 Magdeburg)
Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges sind NATO und EU mit einem Bedrohungsszenario konfrontiert, das man überwunden zu haben glaubte. Wie muss die politische und militärische Zusammenarbeit organisiert und materiell ausgestattet werden, damit die Verteidigung der EU heute unter den neuen Rahmenbedingungen gesichert werden kann? Im Mai 2021 hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ein Eckpunktepapier veröffentlicht, in dem erste Schritte aufgezeigt werden um die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger zu machen. Dringlichkeit und Umfang sind mit dem Ukraine-Krieg drastisch gestiegen. Was bedeutet die Zeitenwende konkret für die Bundeswehr? Was ist in der Zwischenzeit geschehen und wo geht die Reise hin?
Darüber sprachen wir mit Brigadegeneral a.D. Martin Konertz. Konertz war in seinem beruflichen Werdegang als Führungskraft in unterschiedlichen Bereichen der Bundeswehr, dem Bundesverteidigungsministerium, der EU und auch der NATO tätig.
Feministische Außenpolitik: Was sich dahinter verbirgt - Hoffnungen und Vorbehalte
21. Juni 2023, 19:30-21:00 Uhr, Stadtbibliothek Magdeburg (Breiter Weg 109, 39104 Magdeburg)
Der Begriff der „Feministischen Außenpolitik“ ist in den letzten Monaten vermehrt in Presse und Öffentlichkeit zu hören. Auch Außenministerin Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) hat in vielen ihrer Auftritte diesen Politikbereich hervorgehoben. Doch wofür steht der Begriff eigentlich? Welche Leitlinien verfolgt diese Außenpolitik und inwiefern unterscheidet sie sich von „klassischer“ Außenpolitik, wie wir Sie kennen?
Darüber diskutierten wir mit Anna Hauschild, Mitarbeiterin bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Cyber-War – Kriegsszenario der Zukunft? Wie sind wir vorbereitet?
05. Juli 2023, 17:00-18:30 Uhr, Stadtbibliothek Magdeburg (Breiter Weg 109, 39104 Magdeburg)
Cyberangriffe sind schon heute an der Tagesordnung und das obwohl wir im Frieden leben und den Großteil der Digitalisierung noch vor uns haben. Ziel der Attacken sind dabei nicht nur Bundesbehörden oder internationale Institutionen, sondern auch Kommunen, regionale und lokale Einrichtungen. Nicht auszudenken wären die Folgen, wenn es gelänge in feindlicher Absicht in die Steuerung von Fabriken, Kraftwerken, Mobilfunknetzen und vielem mehr einzudringen. Reale Gefahren, deren Ausmaß bisher kaum abzuschätzen ist. Grund genug, gründliche, schnelle und effektive, abgestimmte Schutzmechanismen zu etablieren. Wie sieht es hier aus? Und kann Cybersicherheit überhaupt national organisiert werden?
Inputs zu konkreten Erfahrungen lieferten Oliver Rumpf, Fachbereichsleiter Informationstechnik und Digitalisierung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, und Manuel Atug von der AG KRITIS.
Auch das Podium war hochkarätig besetzt. Neben den Referenten berichten Karsten Diethelm Geier, Gesandter für Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt, Bernd Schlömer, Staatssekretär und Beauftragter der Landesregierung für die Informations- und Kommunikationstechnologie, sowie Prof. Dr. Christian Hummert, Forschungsdirektor der Cyberagentur Halle (Saale) aus ihren Arbeitsbereichen.Einen Mitschnitt der gesamten Veranstaltung können Sie auf unserem YouTube-Kanal ansehen.
