Am 10.03.2018 hat sich Cecilia Malmström, Handelskommissarin der EU, mit Robert Lighthizer, dem Handelsbeauftragten der USA, getroffen. Gegenstand des Treffens waren die Zölle auf Aluminium und Stahl, die Donald Trump jüngst angekündigt und am 08.03. beschlossen hat. Ziel der EU ist es, möglichst umfassende Ausnahmen für EU-Mitgliedsstaaten auszuhandeln. Dazu sollen Gespräche mit Partnern wie Japan, die in einer ähnlichen Situation sind, geführt werden. Falls nötig, sei die EU auch zu Ausgleichsmaßnahmen bereit; eine Klage vor der WTO wäre der letzte Ausweg.
Grund für die Schutzzölle ist laut US-Regierung die Gefährdung der nationalen Sicherheit durch die Einfuhr Aluminium und Stahl. Diese Darstellung wird von der EU angezweifelt, vielmehr wird davon ausgegangen, dass so die US-amerikanische Industrie vor Konkurrenz geschützt werden soll.
Für mehr Informationen geht es hier zur Meldung der Kommission und zu einem Interview mit dem Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck.
Ihr Team des Europe Direct Informationszentrum Sachsen-Anhalt/ Magdeburg